In Wernau hat ein Bürgerbeteiligungsprozess begonnen: Auf diese Weise soll ermittelt werden, ob die Stadt eine neue Sporthalle braucht, ob sie sich diese leisten kann und will und falls ja, wie diese ausgestaltet werden soll. Die Onlinebeteiligung hat bereits begonnen.
Der Weg zu einer neuen Sporthalle in Wernau ist ein Marathonlauf. Geredet wird über das Projekt schon seit vielen, vielen Jahren. Mehr aber auch nicht. Nun wird ein neuer Anlauf unternommen, für den jetzt der erste Schritt erfolgt ist. Damit die lange Strecke dieses Mal zum Ziel führt, hat sich die Stadt – um im Bild zu bleiben – einen qualifizierten Trainer geholt.
Die Servicestelle Bürgerbeteiligung des Landes Baden-Württemberg hat für die nächsten Monate das Steuer übernommen, um den Gemeinderat letztlich zu einer Entscheidung zu befähigen, die dem breiten Willen der Bevölkerung bestmöglich entspricht. Und das Bild vom Trainer ist dabei sogar ziemlich treffend, denn die Servicestelle coacht das Verfahren nur, sammelt und filtert, bewertet aber nicht aus eigenen Stücken, versteht sich vielmehr als Handwerker. Die Leistung auf dem Platz müssen die handelnden Akteure bringen, wie etwa bei einem sogenannten Scoping, das vor Kurzem den Start markierte.
Dazu waren rund zwei Dutzend Vertreter der Stadt, der Ratsfraktionen sowie von Schulen und Vereinen zusammengekommen. Ihre Aufgabe: Eine Themenlandkarte zu ergänzen, die die Servicestelle nach den generellen Anforderungen, aber auch nach den Problemen, die der Sporthallenbau mit sich bringt, erstellt hat. Technische Optionen, Ausstattungsmöglichkeiten, die Gestaltung der zusätzlichen Infrastruktur, auch die Kostenfrage, die Belastungen für Anwohner sowie für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz waren darauf bereits vermerkt.
Andere relevante Themen mitdenken
Ulrich Arndt, der Leiter der Servicestelle Bürgerbeteiligung, machte gleich zu Beginn deutlich, „dass am Ende des Prozesses auch herauskommen kann, dass keine Sporthalle gebaut wird“. Deshalb müssten bei dieser Bürgerbeteiligung auch die anderen in Wernau relevanten Themen mitgedacht werden, appellierte er an die Anwesenden, nicht nur auf die eigenen Positionen, sondern auf die allgemeinen Bedürfnisse zu schauen.
Im Anschluss wurde viel miteinander geredet. Es ging dabei zum einen um die bei einem Sporthallenbau relevanten oder strittigen Punkte; und es gab zum anderen, wie am Ende der allgemeine Tenor war, viele sehr konkrete und nützliche Hinweise und Anmerkungen. Die Themenlandkarte wurde also nach und nach ergänzt und – worüber sich Arndt besonders freute – „das Verfahren wurde akzeptiert“. Es sei in den Köpfen der Beteiligten wohl angekommen, dass alle Positionen berücksichtigt werden müssten, dass eine solche Entscheidung mehr sei als ein Beschluss und dessen Finanzierung. „Es geht darum, was es zu gewinnen gibt, aber auch darum, wer etwas zu verlieren hat.“
Mit der bereits eröffneten Onlinebeteiligung erfolgt nun der nächste Schritt, wobei die Themenlandkarte nach und nach vervollständigt wird. Für ein Bürgerforum werden im Anschluss per Los Teilnehmende ermittelt, die in moderierten Sitzungen diskutieren. Die Zusammensetzung der Gruppe ist zwar nicht repräsentativ, berücksichtigt aber Alter, Geschlecht und Bildungsstand der Bevölkerung. „Diese sogenannten Zufallsbürger, das wissen wir aus der Erfahrung, sind meist sehr vernünftig und klug“, erklärte Arndt. Sie würden es schaffen, den Bedarf zu erkennen, eine Rangfolge festzulegen und eine Abwägung zu treffen. Am Ende, daran ließ der Servicestellenleiter keinen Zweifel aufkommen, liege die endgültige Entscheidung allerdings beim Gemeinderat. Dass sich dieser im Herbst erst am Anfang einer neuen Legislatur befindet, sei sicher ein Vorteil.
Wie geht es mit der Bürgerbeteiligung zur Sporthalle weiter?
Auftakt: Nach der Auftaktveranstaltung gibt es im nächsten Schritt eine Onlinebeteiligung für alle Interessierten. Dabei kann die im ersten Schritt erstellte Themenlandkarte, die sich als Entwurf versteht, entsprechend kommentiert werden. Die Anmerkungen liefern weiteren Input für das anschließende Bürgerforum. Der Link https://beteiligungsportal-bw.de/neubau-sporthalle-wernau ist seit 12. Juni für vier Wochen verfügbar.
Zufallsbürger: Für das Bürgerforum werden dann im Sommer einige Tausend Bürgerinnen und Bürger angeschrieben. Aus all denen, die sich zurückmelden, werden 30 bis 40 Männer und Frauen aus unterschiedlichen Altersgruppen und mit unterschiedlichem Bildungsabschluss ausgelost, die in moderierten Sitzungen diskutieren und Empfehlungen abgeben.
Übergabe: Im Herbst werden diese Empfehlungen öffentlich vorgestellt und an die politisch Verantwortlichen übergeben. Diese entscheiden dann, ob und in welcher Form in Wernau eine neue Sporthalle gebaut wird. (eas)
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